"Die Gaben der Natur und des Glücks sind nicht so selten wie die Kunst, sie zu genießen." - Luc de Clapier Vauvenargues
 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen und Widerrufsbelehrung

1. Geltungsbereich, Begriffsdefinition

1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Fruchtsaftkelterei Mehlhorn OHG, Hauptstraße 36, 08428 Langenbernsdorf (im Folgenden "Verkäufer") gelten für alle Verträge, welche der Käufer mit dem Verkäufer abschließt. Sie gelten insbesondere für Vertragsabschlüsse, welche durch die Nutzung der Internetseiten sowie des Online-Shops des Verkäufers durch den Käufer eingeleitet werden.

1.2. Sofern die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmern und Verbrauchern unterscheiden, gelten folgende Definitionen: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3. Der Verkäufer widerspricht hiermit der Einbeziehung von anderweitigen Geschäftsbedingungen des Käufers.

2. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss

2.1. Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Die Beschreibung der einzelnen vom Verkäufer angeboten Waren ergeben sich aus der Artikelbeschreibung sowie den ergänzenden Angaben der Internetpräsenz des Verkäufers und - falls vorhanden - aus vom Verkäufer veröffentlichten sonstigen Prospekten.

2.2. Zum Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.3. Die Darstellungen der Waren des Verkäufers mithilfe der in Ziffer 2.1. dieser Vertragsbedingungen genannten Medien beinhaltet kein bindendes Angebot des Verkäufers. Sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes dar.

2.4 Der Online-Kaufvorgang wird vom Käufer eingeleitet, indem er im Online-Shop des Verkäufers die gewünschten Waren bestellt. Durch Anklicken der Option „in den Warenkorb“ werden die Artikel in der vom Käufer angegebenen Anzahl im „Warenkorb“ registriert. Nach der Artikelauswahl kann der Käufer durch Anwahl der Schaltfläche „Warenkorb“ die von ihm ausgewählten Artikel einsehen und verändern (z.B. entfernen oder die Stückzahl anpassen). Im nächsten Schritt der Bestellung gelangt der Käufer durch Anklicken der Schaltfläche „zur Kasse“ zu einem Formular, in dem er seine Kontaktdaten und Zahlungs- und Versandinformationen eingibt (der Käufer wird informiert, ob Lieferbeschränkungen bestehen und welche Zahlungsmittel akzeptiert werden). Nach Eingabe der für den Bestellvorgang notwendigen Informationen und Betätigung der Schaltfläche „zur Kasse“ werden alle Bestelldaten auf der Bestellübersicht abgebildet. An dieser Stelle können alle Daten abschließend geprüft und gegebenenfalls geändert oder gelöscht werden. Durch Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab. Der Käufer erhält eine automatisierte E-Mail über den Eingang seiner Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt jedoch keine Vertragsannahme des Verkäufers dar. Der Käufer ist an die von ihm abgeschickte Bestellung eine Woche gebunden.

2.5. Das Vertragsangebot gilt erst dann als angenommen, wenn der Käufer vom Verkäufer eine Bestätigung in Textform erhält (z.B. per E-Mail), in der der Vertragsinhalt wiedergegeben, diese AGB und die Widerufsbelehrung inkl. Muster-Widerufsformular angefügt sind. Der Käufer erhält in der Auftragsbestätigung eine Übersicht der bestellten Waren und eine Information zum Zeitpunkt der Versendung durch den Verkäufer sowie die voraussichtliche Lieferdauer. Erhält der Käufer nicht innerhalb einer Woche nach Abgabe seines Angebotes eine Auftragsbestätigung werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

2.6. Sofern die Bestellung und Kontaktaufnahme über den Online-Shop oder per E-Mail stattfinden, hat der Käufer sicherzustellen, dass die von ihm zur Auftragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und erreichbar ist, damit die vom Verkäufer an den Käufer versandten E-Mails diesem zugehen können.

2.7. Die Bestellung des Käufers wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert. Sollte der Käufer seine Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, so kann er sich per E-Mail oder Telefon an den Verkäufer wenden. Der Verkäufer sendet dem Käufer in diesem Fall eine Kopie der Daten der Bestellung zu.

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

3.1. Die vom Verkäufer angegebenen Preise in den in Ziff. 2.1. genannten Medien sind jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.

3.2. Die Preisangaben der einzelnen Waren in den in Ziff. 2.1. genannten Medien beinhalten keine Verpackungs- und Lieferkosten. Der Versand erfolgt durch DHL. Die Kosten für Verpackung und/oder Versand werden während des Bestellvorgangs im Schritt „zur Kasse“ in der Bestellübersicht nach der Auflistung der einzelnen bestellten Waren dargestellt. Die Versandkosten sind vom Käufer zusätzlich zum Warenbestellwert zu entrichten, sofern nicht die versandkostenfreie Lieferung vereinbart wurde.

3.3. Der Verkäufer stellt dem Käufer eine Rechnung mit separater Ausweisung der Mehrwertsteuer zur Verfügung.

3.4. Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf Rechnung. Alle Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Zahlungen gelten erst mit Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers als bewirkt.Der Käufer kann auch per Kreditkarte oder Vorauskasse bezahlen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

3.5. Der Käufer ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, sofern diese aus dem gleichen Vertragsverhältnis herrühren oder unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Die vorstehende Regelung gilt bei Geschäften ohne Beteiligung eines Verbrauchers ebenso für die Möglichkeit der Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer.

3.6. Bei Geschäften mit Unternehmern kann der Käufer seine Rechte aus der Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer nur mit vorheriger Zustimmung des Verkäufers abtreten.

4. Lieferbedingungen, Annahmeverzug

4.1. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg und an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung des Vertrages ist im Zweifel die in der Auftragserteilung des Käufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Käufer wegen dessen fehlerhafter Angaben nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erneuten Versand.

4.2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtig oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtbelieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Ziff. 6 dieser Bedingungen unberührt. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Waren zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware oder einer zusätzlichen Lieferzeit des Zulieferers wird der Käufer unverzüglich informiert und die Gegenleistung erstattet, sofern der Käufer oder der Verkäufer vom Vertrag zurücktritt.

4.3. Führt der Annahmeverzug des Käufers zu einer Verzögerung der Auslieferung, so hat der Käufer dem Verkäufer für die Verzugsdauer die bei dem eingeschalteten Transportunternehmen üblichen Lagerkosten zu erstatten. Der Verkäufer ist stattdessen aber auch berechtigt, die Einlagerung der Sache bei einer Spedition vorzunehmen und dem Käufer die hierbei entstehenden tatsächlichen Aufwendungen zu berechnen.

4.4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Bei Erbringung von Teillieferungen auf Veranlassung des Verkäufers entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten entsprechend Abschnitt 3 dieser Vertragsbedingungen werden jedoch für den Fall der vom Käufer ausdrücklich gewünschten Teillieferung erhoben.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Sowohl bei Verträgen mit Verbrauchern, als auch mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

5.2. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt weiter Folgendes:

Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln (Lagerung an einem kühlen und dunklen Ort). Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Käufer hat den Dritten unverzüglich auf die bestehenden Eigentumsrechte des Verkäufers hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den dem Verkäufer entstandenen Ausfall. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit dem Verkäufer vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für den Verkäufer. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes seiner Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer dem Verkäufer anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Verkäufer verwahrt. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

6. Mangelgewährleistung, Haftung

6.1. Im Falle des Vorliegens eines Mangels, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6.2. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt weiter Folgendes:

Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Ansprüche nach den §§ 478, 479 BGB sowie im Falle vorsätzlicher Pflichtverletzung oder arglistigem Verschweigen eines Mangels bleiben unberührt.

Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung in zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz geregelt ist. Sollte der Verkäufer leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist seine Ersatzpflicht für Sachschäden, die nicht unter den vorgenannten Absatz fallen, auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Mit Ausnahme der im vorgenannten Absatz genannten Fälle haftet der Verkäufer für leicht fahrlässige Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht. 7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

7.1. Der Verkäufer macht von seinem Recht auf Ausübung der Rechtswahl Gebrauch, sofern dies für das jeweilige Vertragsverhältnis sowie außervertragliche Ansprüche zulässig ist, und bestimmt das deutsche Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und von solchen Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, als maßgeblich.

7.2. Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen bestimmt sich der Erfüllungsort für alle Leistungen des Verkäufers sowie der Gerichtsstand nach dem Sitz des Verkäufers in 08428 Langenbernsdorf. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

7.3. Die Vertragssprache ist deutsch.

8. Verbraucherschlichtung

Die Fruchtsaftkelterei Mehlhorn OHG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 3. März 2017

Der pure Genuss
Versand und Co
Informationen
Sie haben Fragen?


Dorette Hieronimus
berät Sie gern unter 03761 - 2986
(9 - 16 Uhr) oder per E-Mail verkauf@saftmanufaktur.com
Qualitätsgarantie